Ido Dueiv ist ein guter Mensch. Vor ungefähr zehn Tagen, am
25. November, ging er in Beer Sheva spazieren, einer Stadt im Süden Israels. Es
war ein kühler Abend und der Regen goss in Strömen auf ihn herunter und auf die
Frau, der er plötzlich begegnete. Sie saß dort alleine im Regen und als sie Ido
bemerkte, bat sie ihn, ihr die Treppen zu ihrer Wohnung hinauf zu helfen.
Ido war dazu
selbstverständlich bereit, aber er war ganz sicher nicht auf das vorbereitet,
was ihn beim Betreten der Wohnung erwarten sollte. In einem Brief an den Bürgermeister von Beer Sheva
beschrieb er seine Eindrücke wie folgt:
„Es ist schwer den Zustand dieser Wohnung in Worte zu
fassen. Urin und Exkremente überall. Keine Elektrizität, kein fließendes
Wasser. Die Wohnung einer 80 Jahre alten Frau, einer Holocaust-Überlebenden,
einer Auschwitz-Überlebenden…“
Ein Foto, das Ido in der Wohnung aufnahm, illustriert seine
Beschreibungen:
Ido ließ es nicht bei einem Brief an den Bürgermeister
bewenden. Am nächsten Tag brachte er eine Handvoll Freunde mit und reinigte die
Wohnung. Aber Schande ist wesentlich schwieriger
wegzuwischen als Scheiße. Dieser kleine Ausschnitt ist nur eine Momentaufnahme
aus dem Leben vieler Holocaust-Überlebender.
Dieser Blogbeitrag will sich nicht im Detail mit Netanyahu’s
Wirtschafts- und Sozialpolitik auseinandersetzen, aber ich möchte gerne auf
eine Geschichte näher eingehen. Eine Geschichte, die eigentlich alles sagt:
Am 5. November diesen Jahres, nur eine Woche bevor das
nächste Gaza-Unternehmen begann, verabschiedete die Knesset ein neues Gesetz,
das auch unter der Bezeichnung „Trapped Profits Bill“ bekannt ist. Dieses
Gesetz war nötig, um einigen großen Konzernen Steuern in Höhe von ungefähr 30
Milliarden Schekeln (etwa 6 Milliarden Euro) zu ersparen. Der Plan war einfach: Große Konzerne sollten durch
großzügige Steuererleichterungen ermutigt werden, ihre Investitionen in Israel
zu erhöhen. Doch statt ihre
Investitionen zu steigern, entschieden sie sich, das Geld einfach so für sich einzustreichen,
Geld israelischer Steuerzahler. Die Sache war nur, dass dies nur in Form von
Dividenden möglich war oder durch Transfer ins Ausland. In beiden
Fällen hätten sie jedoch Steuern zurückzahlen müssen in Höhe der Steuervorteile,
die sie erhalten hatten.
Über fünf Monate hinweg waren die Konzern-Lobbyisten deswegendamit beschäftigt, ausreichend Stimmen in der Knesset einzukaufen, damit bei
Einbringung des Gesetztes durch den Finanzminister Schteinitz , das
Abstimmungsergebnis zum Vorteil der Unternehmen ausfiele. Und es funktionierte. Statt einer Zahlung von
ungefähr 27 Milliarden Schekel, kamen sie mit nur 3 Milliarden davon. Und das alles während der israelische Staat
ein Haushaltsdefizit von etwa 14 Milliarden verzeichnet.
„Aus der Asche der Schoa haben wir zwei Lehren gezogen: Wirbrauchen den Staat Israel und eine starke Armee zu dessen Schutz“, sagte
Netanyahu während seines Besuchs in Deutschland. Er weigert sich immer wieder
zu verstehen: weit mehr als eine starke Armee und einen Staat der seine Grenzen
immer weiter auf Gebiete ausdehnt, die ihm nicht gehören, braucht Israel eine
starke Gesellschaft. Netanyahu’s Prioritäten liegen weiterhin darauf, ein
modernes Sparta im Nahen Osten heranzuziehen. Ein Land das das Schwert vorzieht
gegenüber Bildung, Gemeinwohl und Frieden.
Bevor Netanjahu das Recht verdient, mit seinen magischen Holocaust-Karten
zu winken in Deutschland, den USA und überall, wo er hinreist, sollte er den
israelischen Holocaust-Überlebenden in die Augen schauen und ihnen erklären,
warum 3.000 Häuser in den Siedlungen wichtiger sind als das Essen, das sie sich
nicht leisten können. Bevor er es wagt von zwangsläufigen Sozialkürzungen
aufgrund von wachsenden militärischen Erfordernissen zu sprechen, sollte er in
der Lage sein, diesen Menschen zu erklären, warum die Profite großer Konzerne
wichtiger sind als 1.838.600 Israelis, die in Armut leben, unter ihnen 868.900Kinder.
Roy Siny
Übersetzung von Britta Lenz
